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Chinesisches Vierteljahr

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Ein Artikel aus der Tageszeitung SME ist es wert, übersetzt zu werden:

"Chinesisches Vierteljahr"
von Ivan Å tulajter

In der Geschichte der unabhängigen Slowakei gab es bisher nie nahezu 10 Prozent Wirtschaftswachstum, auch wenn wir nur über ein Quartal (das dritte Quartal 2006) des Jahres sprechen. Vielleicht ist es bisher einmal dazu gekommen: Als die Elektrizität nach dem Zweiten Weltkrieg ins Land kam, als Dämme, die Eisenbahn und der Eiserne Vorhang gebaut wurden.

Die "rechte Regierung" vom früheren Premierminister Mikuláš Dzurinda hat Fico & Co eine Wirtschaft mit so guten Konditionen überlassen, dass sie sofort Wachstumsraten chinesischen Ausmasses hervorbrachte (9.8 Prozent gegenüber dem dritten Quartal 2005). Vorhersagen, dass die Wirtschaft eines Tages durch Ausseninvestitionen vorangetrieben würde, haben sich erfüllt, insbesondere in der Automobilindustrie. Aber nichts von dem wäre passiert, wenn dieses Land statt von Reformjahren von der Antriebslosigkeit der jetzigen Regierung geprägt worden wäre.

Wie es so oft passiert: Eine Regierung erntet, was die vorherige gesät hat. Für Politiker ohne Vision oder Vorstellungskraft ist es immer besser, bei der Ernte sein zu dürfen. Gute wirtschaftliche Resultate sind aber wie Opium - sie überzeugen sogar Gauner und Schurken irgendwie daran beteiligt zu sein. Deswegen sind die chinesischen Wachstumsraten gefährlich: Sie könnten jene ermutigen, die denken, dass ein starker Zentralstaat das Ideal sei. Sie könnten jene ermutigen, die es bedauern (wie der jetzige Premierminister), dass die Regierung die Dividendensteuer nicht durchgesetzt hat. Oder jene, die den privaten Sektor im Gesundheitsbereich schwächen wollen, oder jene, die eine Pensionsreform anhalten wollen, um Weihnachtsgeld auszuzahlen. Jene, die das Sozialsystem wieder so schwächen wollen, dass es sich nicht auszahlt zu arbeiten.

Dabei sind die chinesischen Wachstumsraten einfach zu erklären: Wenn die notwendigen materiellen und kulturellen Rahmenbedingungen geschaffen werden, arbeiten die Menschen wie verrückt. Der Reichtum in der Slowakei wächst. Die Rolle der Regierung ist es, zu erkennen, auf was dieser Reichtum basiert, und zu versuchen, diese Grundlage nicht zu zerstören. Manchmal ist es einfach besser, wenn die Regierung für eine Saison in Urlaub geht - so wie jetzt.

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