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Roma-Initiative der Slowakei zieht sich von Wahlen zum EP zurück

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Die Roma-Initiative der Slowakei (RIS) zog ihren Kandidaten für die am kommenden Samstag stattfindenden Wahlen für das Europäische Parlament (EP) zurück. Dies bedeutet, dass anstelle von 17 politischen Parteien, die an diesen Wahlen in der Slowakei teilnehmen, es nur noch 16 geben wird.

Die RIS zog ebenfalls ihren Vorsitzenden Alexander Patkoló vom Zentralen Wahlausschuss (ÚVK) für die Wahlen zum Europäischen Parlament zurück. Der ÚVK beriet dieses Thema am Montag, den 1. Juni, auf seiner Sitzung. Der stellvertretende Vorsitzende der ÚVK, Dagmar Skacanová, teilte dem SITA Newswire mit, dass der RIS-Vorsitzende einen Antrag auf Ausscheiden gestellt habe.

Laut der Sekretärin des ÚVK, Lívia Škultétyová, erlaube das Wahlgesetz einen solchen Schritt. Es besagt, dass Parteien spätestens 48 Stunden vor den Wahlen ihre Kandidaten durch ihren Leiter abziehen können.  Der ÚVK-Vorsitzende muss über diesen Schritt informiert werden und eine solche Handlung kann später nicht zurückgezogen werden. Deshalb sei kein RIS-Kandidat auf dem Wahlzettel am Samstag und selbst wenn, würden Stimmen für diese Partei nicht berücksichtigt werden.

 

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