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Slowakei legt UN-Rat für Menschenrechte Gutachten vor

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Die Slowakei hat am 13. Mai im schweizerischen Genf ein Gutachten über die Einhaltung der Menschenrechte im Rahmen einer allgemeinen Beurteilung durch den UN-Rat für Menschenrechte vorgelegt.

Dieser Vorgang ist für alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen gleich. Die slowakische Delegation in Genf wurde vom Staatssekretär des Ministeriums Diana Štrofová geleitet. Der Präsentation des Berichts folgte eine Unterredung.

Das Gespräch konzentrierte sich hauptsächlich auf die Anwendung der Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Diskriminierung in der Slowakei mit besonderem Schwerpunkt auf die Situation in Bezug auf die Roma-Minderheit im Land. Mehrere teilnehmende nationale Delegationen lobten die Präsentation ausdrücklich, die von der slowakischen Vertreterin für die Romagemeinschaft Anina Botošová vorgelegt wurde.

Themen wie Gleichstellung von Frauen und Männern, Rechte von Frauen und Kindern, rassistische Gewalt und der unsachgemäße Einsatz von Polizeigewalt wurden ebenfalls erörtert. Die teilnehmenden Länder waren auch an der Ratifizierung von internationalen Hilfsprogrammen in der Slowakei interessiert.

Bevor das Gutachten im September offiziell vom Rat angenommen wird, hat die Slowakei die Möglichkeit, auf individuelle Empfehlungen, die von an der Tagung teilnehmenden Ländervertretern gemacht wurden, zu reagieren.

 

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